Bergischer Geschichtsverein Slogan

Satzung für den Bergischen Geschichtsverein,
Abteilung Remscheid e.V.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr und Rechtsfähigkeit des Vereins

Der Verein trägt den Namen

„Bergischer Geschichtsverein, Abteilung Remscheid e.V.“

Der Verein hat seinen Sitz in Remscheid. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das Abteilungsgebiet umfasst den Bereich der Stadt Remscheid. Der Verein ist in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichtes eingetragen.

§ 2 Ziel und Zweck des Vereins

Der  Verein will die Geschichte des Bergischen Landes und der mit ihm geschichtlich verbundenen Gebiete erforschen, ihre Kenntnis durch Wort und Schrift vermitteln und Aufgaben der Denkmal- und Stadtbildpflege wahrnehmen und unterstützen. Der Verein möchte durch Vertiefung des geschichtlichen Denkens die Erkenntnis des Ablaufes von Ereignissen und Prozessen in der Vergangenheit und ihres Fortwirkens in der Gegenwart fördern sowie die Bindung an das Bergische Land stärken.

Hierbei bildet für den Verein Remscheid die Beschäftigung mit örtlicher Geschichte und deren Wirkungsfeld einen Mittelpunkt.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordung.

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Die ordentliche Mitgliedschaft wird durch Aufnahme in den Bergischen Geschichtsverein, Abteilung Remscheid e.V. erworben. Die Beitrittserklärung erfolgt schriftlich an den Vorstand. Über sie entscheidet der Abteilungsvorstand. Im Falle der Ablehnung durch den Vorstand ist ein Rekurs an die Mitgliederversammlung möglich, die hierüber endgültig befindet.
Mit der Aufnahme wird das Mitglied zugleich Mitglied des Bergischen Geschichtsvereins e.V. mit Sitz in Wuppertal (nachfolgend Gesamtverein genannt).

In der kann Mitglied werden, wer im Abteilungsgebiet wohnt. Ein Antragsteller, der in einem anderen Abteilungsgebiet des Gesamtvereins (Bergischer Geschichtsverein e.V. mit Sitz in Wuppertal) wohnt, kann nur nach Anhörung des anderen Abteilungsvereins Mitglied werden. Kommt eine Einigung nicht zustande, entscheidet der Vorstand des Gesamtvereins.
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand oder Ausschluß. Der Austritt ist mit Monatsfrist zum Ende des Geschäftsjahres schriftlich an den Vorsitzenden zu erklären. Damit endet auch die Zugehörigkeit zum Gesamtverein.

Ein Mitglied kann vom Vorstand ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung seinen Beitrag nicht entrichtet oder wenn es in schwerwiegender Weise gegen die Satzung verstößt oder durch eine unehrenhafte Handlung den Verein schädigt. Darüber entscheidet der Vorstand. Rekurs an die Mitgliederversammlung des Vereins steht ihm offen, die hierüber auch mit Bindung für den Hauptverein mit 2/3 Mehrheit der Anwesenden befinden muss.

§ 5 Beiträge

Der Verein erhebt Beiträge von seinen Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung des Vereins festgesetzt werden. In ihm ist der Anteil enthalten, den jeder Verein gemäß entsprechender Entscheidung der Delegiertenversammlung des Gesamtvereins an diesen abzuführen hat. Der Verein kann neben dem Beitrag ausnahmsweise einen Sonderbeitrag für eine besondere, begründete Aufgabe erheben.

Der Jahresbeitrag ist jeweils bis zum 28. Februar des lfd. Jahres zu entrichten. Bei Zahlungsverzug wird eine zusätzliche, angemessene Bearbeitungsgebühr fällig.


Alle Mitglieder haben zu den vom Vorstand festgesetzten Bedingungen das Recht auf

a) Lieferung der Veröffentlichungen des (auch Gesamt-) Vereins.
b) Benutzung der Vereinsbücherei, sofern vorhanden, und
c) Zutritt zu den Veranstaltungen des Vereins.

§ 6 Ehrungen

Personen, die sich in besonderem Maße um den Verein oder die von ihm verfolgten Ziele verdient gemacht haben, können von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
Diese werden damit zugleich Ehrenmitglied des Gesamtvereins. Sie sind von der Beitragspflicht befreit.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt kann ein verdienter Vorsitzender durch die Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden ernannt werden mit der Berechtigung aus Absatz 2, Satz 2, dieser Bestimmung und dem Recht auf Sitz und Stimme in der Vorstandssitzung.

§ 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung und
  • der Vorstand

§ 8 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung findet in der Regel innerhalb des ersten Quartals eines jeden Jahres statt. Ort und Zeit bestimmt, soweit die Mitgliederversammlung nichts anderes festlegt, der Vorsitzende.

Er lädt zwei Wochen vorher schriftlich unter Beifügung der im Regelfall im Benehmen mit dem Vorstand aufgestellten Tagesordnung ein.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen können vom Vorstand beschlossen werden. Die Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies von einem Viertel der Mitglieder unter Angabe der Gründe beim Vorsitzenden beantragt wird.

§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung

Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

a) Entlastung des Vorstandes
b) Wahl des Vorstandes
c) Wahl der Rechnungsprüfer
d) Entgegennahme und Genehmigung des Geschäftsberichtes und
der Jahresrechnung mit Jahresabschluss.
e) Festsetzung des Abteilungsbeitrages sowie des Betrages für eine Sonderausgabe
f) Änderung der Satzung
g) Ehrungen
h) Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins
i) Wahl der Delegierten zur entsprechenden Versammlung des Gesamtvereins nach dessen Vorgaben

§ 10 Durchführung der Mitgliederversammlung

Die ordnungsgemäß eingeladene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden beschlussfähig. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, sofern die Satzung nichts anderes vorsieht. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

Der Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der / die Vorsitzende, im Falle seiner / ihrer Abwesenheit der (die) stellvertretende Vorsitzende, sonst das lebensälteste anwesende Vorstandsmitglied.

Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, in der Ort, Zeit und Verlauf der Versammlung und die in ihr gefassten Beschlüsse mit Abstimmungsergebnis festzuhalten sind. Sie ist vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 11 Vorstand

Der Vorstand des Vereins besteht aus:

a) dem (der) Vorsitzenden
b) dem (der) stellvertretenden Vorsitzende(n)
c) dem (der) 1. Schatzmeister(in)
d) dem (der) 2. Schatzmeister(in)
e) dem (der) 1. Schriftführer(in)
f) dem (der) 2. Schriftführer(in)
g) den Beisitzern (innen), deren Zahl von der Mitgliederversammlung bestimmt wird.

Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind die unter a) bis f) genannten Personen.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch jedes Vorstandsmitglied allein vertreten. Im Falle der Verhinderung bestimmt sich im Innenverhältnis die Alleinvertretungsbefugnis nach der vorgenannten Reihenfolge (a-f).
Die Vorstandsmitglieder werden in der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Mehrfache Wiederwahl ist zulässig. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes während der Wahlzeit kann die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes eine Ersatzwahl für den Rest der Wahlzeit vornehmen.
Die Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

§ 11 a noch Vorstand

Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Der Vorstand kann aber bei Bedarf eine Vergütung nach Maßgabe einer Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Abs. 26a EStG (Ehrenamtspauschale) beschließen

§ 12 Aufgabe des Vorstandes

Der Vorstand ist zuständig für alle dem Vereinszweck dienenden Maßnahmen und für die satzungsgemäße Verwendung der Vereinsmittel, soweit nicht nach § 8 dieser Satzung die Zuständigkeit der Mitgliederversammlung gegeben ist.

§ 13 Einberufung des Vorstandes

Der Vorstand ist einzuberufen, so oft es die Geschäftslage erfordert sowie innerhalb von 10 Jahren, wenn zwei Vorstandsmitglieder es schriftlich unter Angabe des zu behandelnden Tagesordnungspunktes begründet beantragen.

§ 14 Rechnungsprüfer

Zur Kontrolle der Kassen- und Geschäftsführung und zur Vorbereitung der Beschlussfassung über die Annahme der Jahresrechnung mit Jahresabschluss wählt die Mitgliederversammlung mindestens zwei Rechnungsprüfer für die Dauer von zwei Jahren. Mehrfache Wiederwahl ist zulässig. Bei der Ausübung ihrer Tätigkeit müssen mindestens zwei Rechnungsprüfer zusammenwirken.

§ 15 Änderung der Satzung

Anträge auf Satzungsänderung einschließlich der Änderung des Satzungszweckes und –zieles sind schriftlich beim Vorstand zu stellen, der sie der nächsten Mitgliederversammlung vorlegt. Zur Änderung der Satzung ist die Anwesenheit von einem Zehntel der Mitglieder und die Zustimmung von drei Viertel der anwesenden Mitglieder erforderlich. Sollte nicht ein Zehntel der Mitglieder anwesend sein, so kann in einer weiteren Mitgliederversammlung ohne Wahrung der Einladefrist (§ 7) und ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder eine Änderung der Satzung mit drei Viertel der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

§ 16 Auflösung des Vereins

Zur Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit von mindestens einem Fünftel der Mitglieder und die Zustimmung von vier Fünftel der anwesenden Mitglieder erforderlich.
Sollte das Quorum nicht erreicht sein, so kann in einer weiteren Mitgliederversammlung unter Wahrung der Einladefrist (§ 7) ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder die Auflösung des Vereins mit Zustimmung von vier Fünftel beschlossen werden.
Bei Auflösung des Vereins oder der Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Bergischen Geschichtsverein e.V. (Gesamtverein) Wuppertal; sollte der Gesamtverein nicht mehr bestehen, tritt an seine Stelle die Stadt Remscheid – Historisches Zentrum Hasten -, die das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 17 Inkrafttreten der Satzung

Diese Satzung tritt mit dem Tag der Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Remscheid in Kraft.

Remscheid, den 14. März 2017

Alfons Ackermann